Europawahl
Wahlrecht Auslandsdeutsche
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– nichts
Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre gewählt, wenn man als Auslandsdeutscher in der Europäischen Union wohnt kann man daran teilnehmen. Ich hatte in Spanien im November 2018 den Antrag auf die Registrierung als Wähler in Spanien per Briefpost bekommen. Es ist alternativ auch möglich nicht im Wohnland sondern in Deutschland die Stimme abzugeben, hier meine Erfahrungen mit dem Antrag zur Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Europawahl 2019 und der Stimmabgabe.
Informationen
Informationen und Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Europawahl 2019 und Kommunalwahl Madrid 2019
Die Information hatte ich Mitte November 2018 vom „La Oficina del Censo Electoral“ welches ein Teil des „Instituto Nacional de Estadística“ ist per Briefpost erhalten, es ist möglich als Auslandsdeutscher an der Europawahl am Wohnsitz teilzunehmen.
Es sind die persönlichen Angaben wie Nachname, zweiter Nachname (optional), Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Nationalität, Wohnort, Adresse angegeben.
Antragformular
Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Europawahl 2019 und Kommunalwahl Madrid 2019
Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Europawahl 2019 und Kommunalwahl Madrid 2019 war sehr einfach auszufüllen hier eine Übersicht.
– „Deso ejercer el derecho de sufragio en España en las elecciones minucipales“ Si / No
– „Deso ejercer el derecho de sufragio en España en las elecciones al Parlamento Europeo“ Si / No
– Angabe vom letzten registrierten Wahlkreis zum Beispiel „Bezirksamt Spandau von Berlin Alemania“
– Ort, Datum und Unterschrift
Kosten
Einsendung per Briefpost Portofrei
0,– € kostenlos, ich hatte den Brief unfrankiert Ende November 2018 eingeworfen.
Antragformular Internet
Der Antrag kann auch im Internet gestellt werden, mir war es wegen der Zertifizierung zu kompliziert.https://sede.ine.gob.es
Bestätigung
Bestätigung Teilnahme an Wahlen Europäisches Parlament 2019 und Regionalwahl Madrid 2019
Anfang Dezember 2018 hatte ich per Briefpost die Bestätigung zur Teilnahme an den Wahlen zum Europäisches Parlament 2019 und der Regionalwahl Madrid 2019 mit folgenden Text„Examinada su solicitud de inscriprción en el censo electoral de residentes en España nacionales de otros paises de la Unión Europea para próximas elecciones Municipales y Parlamento Europeo 2019, esta Delegación Provincial ha resuelto sun incorporación al censo electoral para esas elecciones Municipales y Parlamento Europeo.“ erhalten. Mein Antrag wurde geprüft und meine Teilnahme an den Wahlen genehmigt.
Wahlbenachrichtigung
Wahlbenachrichtigung zur Europawahl 2019 und Kommunalwahl Madrid 2019
Die Wahlbenachrichtigung war Anfang Mai 2019 im Briefkasten, es fanden sich hier die Informationen zum Wahllokal bei dem man am Wahltag seine Stimme abgeben konnte. Es gibt eine Aufteilung Distrito, Sección und Tisch. Die Anschrift, persönliche Daten waren ebenfalls auf der Karte angeben.
Europawahlen Spanien
Die Europawahlen fanden in Spanien und anderen Länder der Europäischen Union am 26.05.2019 statt.https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl_in_Spanien_2014
Wahllokal
Wahllokal C.E.I.P. Conde de Romanones in der Calle Elfo 143, 29027 Madrid
Das Wahllokal war gut bescuht, die Wartezeit betrug fast 15 Minuten, man musste zu den auf der Wahlbenachrichtigung angegebenen Tisch gehen und dort die Wahlkarte, Personalausweis und NIE vorzeigen. Der Eintrag wurde auf der Liste verglichen und abgezeichnet, ich bekam zwei Umschläge, einen für die Europawahl und einen für die Kommunalwahl Madrid. Die Wahlbenachrichtigung wurde nicht einbehalten, ein Betrug mit doppelter Stimmabgabe ist auch nicht möglich da meine Personalien ja überprüft wurden und mein Name in der Liste markiert wurde, es ist also sichergestellt das tatsächlich der Wahlberechtigte die Stimme abgibt.
Stimmzettel
Stimmzettel Europawahl für jede Partei ein Zettel
Es gab keinen Stimmzettel mit der Liste aller Kandidaten und Parteien sondern für jede Partei einen Zettel. Man nimmt den Zettel mit der Partei die man wählen möchten, faltet ihn und steckt ihn in den Umschlag. Es ist kein Kugelschreiber erforderlich, man muss nichts ankreuzen oder schreiben. Eine Manipulation wäre möglich wenn man mehrere Zettel in den Umschlag stecken würde, die würde aber bei der Auszählung entdeckt werden.
Kommunalwahlen Madrid Spanien
Die Kommunalwahlen Madrid, Spanien fanden am 26.05.2019 statt. Der Ablauf war der gleiche wie für die Europawahl, die Zettel der Parteien waren Weiß, die für die Europawahl Blau. Die Umschläge wurden verschlossen in jeweils eine Wahlurne geworfen.Wahlergebnis Mai 2019 EU Wahl Spanien
| PSOE | 32,8 % |
| PP | 20,3 % |
| CS | 12,7 % |
| Podemos | 10 % |
| VOX | 6,2 % |
| FDP | 5,4 % |
| Wahlbeteiligung | 64,3 % |
Das Wahlergebnis war eindeutig, die Menschen wollen offene Grenze, Zuwanderung, Lohndumping und keinen ausgeprägten Nationalstaat. Die Partei VOX Españna die sich für die Themen einsetzt schnitt mir 6,2 % relativ schlecht ab.
https://www.voxespana.es
Wahlergebnis Mai 2019 Kommunalwahlen Madrid Spanien
| PP | 38 Sitze |
| PSOE | 31 Sitze |
| CS | 19 Sitze |
| VOX | 17 Sitze |
| Mas Madrid | 15 Sitze |
| UP | 12 Sitze |
| Wahlbeteiligung | 82,85 % |