Rundfunkbeitrag

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ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, Beitragsservice
+ viele Möglichkeiten Befreiung und Ermäßigungen, Beitragspflicht nur bei Wohnsitz in der BRD
– hohe Gebühren, 210,– € pro Jahr (Stand 2016), Beitragspflicht bei Wohnsitz in der BRD, keine Verschlüsselung

Der Rundfunkbeitrag dient dazu die staatlich kontrollierten Medien wie Fernsehen, Radio und Onlineangebote zu finanzieren. Die staatliche Medienmacht kann allein durch Weglassen von Meldungen die Meinung der Bevölkerung beeinflussen. Es ist dabei egal ob man ein TV Gerät oder Radio besitzt, die staatlichen Programme sehen und hören möchte oder nicht. Die Beitragspflicht besteht nur bei einem Wohnsitz in der BRD, es gibt aber Befreiungen und Ermäßigungen für viele Personen zu beantragen, ich hoffe meine Tipps zu der unbeliebten Gebühr sind hilfreich.

Informationen

Im Rundfunkgebührenstaatsvertrag wurde festgelegt das für jede Wohnung der Mieter oder Eigentümer einen Rundfunkbeitrag leisten muss. Es ist dabei egal ob man ein TV Gerät oder Radio besitzt, die staatlichen Programme sehen und hören möchte oder nicht. Der Rundfunkbeitrag hat die ehemaligen Rundfunkgebühren die durch die GEZ Gebühreneinzugszentrale der öffentlich–rechtlichen Rundfunkanstalten eingezogen wurden ersetzt. Im Jahr 2009 wurden durch diese Gebühr 7600 Millionen Euro oder auch 7,6 Millarden Euro eingenommen um Spartensender wie ARD oder ZDF zu finanzieren.

Stopp Preiserhöhung 2021

Die geplante Anhebung des Rundfunkbeitrags scheiterte am 8.12.2020, da das Bundesland Sachsen-Anhalt doch nicht zustimmte. Die ARD, ZDF und Deutschlandradio stellten sofort Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, sie wurden aber noch Ende Dezember 2020 abgelehnt. Die Finanzierung der staatlichen Sender ist auch weiterhin gesichert.

Preis 2021

18,36 € ab Januar 2021 pro Monat oder 220,32 € im Jahr für eine Wohnung. Die Erhöhung um 0,86 € oder 4,9 % wurde im März 2020 von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Bundesländer in Berlin beschlossen.

Preis

17,50 € pro Monat oder 210,– € im Jahr für eine Wohnung.

Keine Beitragssenkung 2017

Der Rundfunkbeitrag ist viel zu hoch, so gab es 2016 einen Überschuss von 500 Millionen Euro, die einfach nicht ausgegeben wurden konnten. Eine Senkung von nur 0,30 € im Monat wurde von der Expertenkommission KEF vorgeschlagen aber von den Ministerpräsidenten der BRD Bundesländer abgelehnt. Es werden vermutlich noch mehr Spartensender und Online Portale gestartet um die Bevölkerung noch besser mit Informationen zu versorgen, die der Sichtweise der Regierungen entsprechen.

Bezahlung mit Bargeld

Eine Bezahlung des Rundfunkbeitrages mit Bargeld sollte eigentlich möglich sein, da Bargeld ja ein in der BRD akzeptiertes Zahlungsmittel ist, leider kommt es zu Problemen, Norbert Häring berichtet über seine Erfahrungen.

Befreiung und Ermäßigungen

Es gibt die Möglichkeit von der Rundfunkbeitrag befreit zu werden oder eine Ermäßigung zu beantragen, zum Beispiel bei ALG II (Hartz IV), BAföG, Sozialhilfe, Asylbewerberleistung, Grundsicherung, Berufsausbildungshilde BAB, Ausbildungsgeld SGB III, Hilfe zur Pflege SGXII, Pflegezulagen, Kinder– Jugendhilfe, Blindenhilfe, Blinde oder sehbehinderte mit einem Grad der Erblindung von mindestens 60, behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 80, Hörgeschädigte oder gehöhrlose Menschen, taubblinde Menschen oder Sonderfürsorgeberechtigte.
Die Beantragung geht einfach un bequem online auf der Website.

Zahlungsverweigerung

Es gibt viele Haushalt und Unternehmen die dem Rundfunkbeitrag kritisch gegenüber stehen und die Zahlung verweigern. Ende 2015 waren es schon 4,9 Millionen Konten, ein Anstieg von 400 000 gegenüber dem Vorjahr. Es wird ein Mahnverfahren eingeleitet das dann im Vollstreckungsersuch endet.

Totalverweigerung

Die Totalverweigerung ist nicht zu empfehlen, die 46 jährige Thüringerin Sieglinda Baumert hatte seit der Einführung des Rundfunkbeitrages 2013 einfach nicht gezahlt und alle Zahlungsaufforderungen, Mahnungen und Gerichtsvollzieher ignoriert. Der Staat reagiert zu Recht hart mit einer Erzwingungshaft die aber zum Glück nur 6 Monate dauern darf. Der Haftantritt in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz war Anfang Februar 2016 und sollte somit zum August 2016 beendet sein, tatsächlich wurde die Haft schon im April beendet. Der MDR hatte den Antrag auf Erlass eines Haftbefehls zurückgezogen und das Amtsgericht diesen aufhoben. Dieses halbe Jahr sollte die Frau doch von dem Rundfunkbeitrag befreit sein, die Forderungen bestehen natürlich weiterhin. Der Arbeitsplatz wurde gekündigt und vermutlich wird die Frau keine neue Stelle finden, die nächste Erzwingungshaft darf dann nach zwei Jahren erfolgen.

Wohnsitz außerhalb der BRD

Der deutsche Rundfunkbeitrag fällt natürlich nicht an wenn man in einem anderen Land wohnt. Es gibt in Spanien keine Anmeldepflicht und keine direkte Gebühren.

Einseitige Berichterstattung öffentlich rechtliche Medien

Die einseitige Berichterstattung öffentlich rechtlicher Medien erreichte 2020 ihren Höhepunkt. Die angebliche Corona Pandemie die in China bis zum 9. November 2020 offiziell 4748 Todesopfer forderte, wobei im gleichen Zeitraum 11 352 Menschen verstarben, wurde einseitig und dramatisiert dargestellt. Eine Ursache könnte bei der Auswahl der Intendanten der Rundfunkanstalten liegen, schon bei der Vorauswahl wird vermutlich das Parteibuch der jeweiligen Kandidaten berücksichtigt.

Einseitige Berichterstattung privatwirtschaftlicher Medien

Der Radio Sender ffn ist europaweit über Astra Satellit zu empfangen, die Nachrichtensendungen reduzieren die Coronameldungen auf sensationelle Formulierungen wie AUSBRUCH von Corona in einem beliebigen Ort in Niedersachsen. Der Sender veröffentlichte im November 2020 auch einen ffn-Coronasong der auf der Website wie folgt beschrieben wurde:„Corona hält uns unter Masken weiter in Atem. Die Infektionszahlen steigen rasant, die Situation in den Kliniken wird immer dramatischer. Der 2. Lockdown wird zur Belastungsprobe für die Menschen im ganzen Land. Viele sind sauer auf Leute , die zu sorglos waren, die Corona leugnen, einen Alu-Hut aufhaben oder Verschwörungstheorien verbreiten, und uns mit ihrem rücksichtslosen Verhalten den nächsten Lockdown beschert haben. Wir singen den Leugnern und Verschwörern deshalb mal ein Lied, ein Schmählied! Der neue ffn-Corona-Song heisst : Lockdown ist doof, abba nütz ja nix! (Achtung, Satire)“

Ich hatte den Sender in Madrid, Spanien gehört, Diffamierungen und nicht beweisbare Schuldzuweisungen ganzer Personengruppen kann ich nicht tolerien, da es strafrechtlich aufgrund der Satire Kennzeichnung wohl in Ordnung ist blieb mir nur übrig den Sender aus dem Programmspeicher des Satellitenreceivers zu löschen.

https://www.ffn.de

Verschlüsselung

Die anderen Bezahlfernsehsender wie Sky verschlüsseln ihre Programme damit es keine Schwarzseher gibt, die Regierungssender wollen natürlich ihr Programm und ihre Meinungsmache verbreiten und da wären technische Einschränkungen eher hinderlich. Es gibt circa 40 Millionen Haushalte in Deutschland, somit allein davon jährliche Einnahmen in Höhe von 8,6304 Milliarden € plus Hotels, Firmen, Unternehmen u.s.w.

UKW DAB+ Radio

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, MEDION® LIFE E66320 MD 43000 UKW und DAB+ Radio
MEDION® LIFE E66320 MD 43000 UKW und DAB+ Radio

Die Radioprogramme kann man mit einem einfachen Gerät wie diesem MEDION® LIFE E66320 MD 43000 DAB+ Radio empfangen. Das Gerät hatte im November 2015 bei eBay™ nur 29,99 € inklusive Versand gekostet, der Klang ist enttäuschend, aber man kann am Kopfhörerausgang mit einem 3,5 mm Klinkenstecker einen Lautsprecher oder Ohrhörer anschliessen.
https://www.medion.com/de

Satellitenantenne

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, Satellitenantenne
Satellitenantenne

Die Satellitenantenne ermöglicht es in Europa Radio und TV Sender zu empfangen, selbst eine kleine 40 cm Antenne funktioniert in Madrid, Spanien, empfehlenswert ist eine Größe ab 60 cm und ein guter LNB Low Noise Blockconverter um bei schlechten Wetter Reserve zu haben. Ein guter Online Versandhändler in Deutschland ist Sat Wolf, der wohl für die meisten empfehlenswerte Satellitenbetreiber ist Astra.
http://sat-wolf.de https://de.astra.ses

Satellitenempfänger

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, Opticum Globo HD XS 65 Satreceiver Vorder– und Rückansicht
Opticum™ Globo® HD XS 65 Satreceiver Vorder– und Rückansicht

Die Auswahl an Satellitenempfänger ist sehr groß, ein einfaches und empfehlenswertes Gerät ist der Opticum™ Globo® HD XS 65 Satreceiver, er hat alle Anschlussmöglichkeiten die man braucht. Ein USB Stick kann als Festplatte einfach auf der Rückseite eingesteckt werden, somit kann man Programme leicht aufzeichnen. Die HDMI Verbindung geht zum Fernseher, der Scart Stecker zur HiFi Anlage um den Ton wiederzugeben. Der Preis betrug auf ebay™ im Februar 2015 nur 40,90 €.

Fernseher

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, Dyon Start 24 LED TV mit DVB–C, DVB–T, Testbild mit Protestnachticht
Dyon Start 24 LED TV mit DVB–C, DVB–T, Testbild mit Protestnachticht

Es gab auch im Jahr 2020 noch Testbilder, ein kleiner lokaler Sender in Madrid, Spanien schaltete dieses mit der Protestnachricht „El gobierno de Sanchez e Iglesias acaba de regalar 15 MM € mayoritariamente a Tele 5 y Antena 3 BOE 1“, die sozialistische / kommunistische Regierung schüttete 15 Millionen Euro an Fernsehsender aus. Die Verteilung erfolgte angeblich nach politischer Ausrichtung der Sender. Der Fernseher von Dyon hat einen 60 cm Bildschirm mit 1366 × 768 Bildpunkten, gute Bildqualität, die Fernbedienung hat recht große Tasten und die Bedienung geht insgesamt recht leicht. Der Ton ist sehr schlecht, ich hatte deshalb den Satellitenreceiver an die HiFi Anlage angeschlossen. Man kann auch DVB–C oder DVB–T empfangen oder einen PC anschliessen. Die Energieklasse ist mit A angegeben, die Skala geht von F bis A+ somit ist das Gerät als energiesparsam einzustufen. Die Leistungsaufnahme soll bei 26 Watt liegen, der Verbauch pro Jahr 38 kWh bei einer Nutzung von 4 Stunden täglich. Die Leistungsaufnahme im Stand-by-Modus liegt unter einem Watt. Ich hatte das Gerät im Juni 2014 bei amazon® Deutschland für nur 118,32 € inklusive Versand gekauft.

Kundenservice

Der Rundfunkbeitragsservice ist telefonisch von Montag bis Freitag 7:00 – 19:00 zu erreichen.

Adresse

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
50656 Köln

Kontakt

Telefon 01806 999 555 10 Sondernummer, 0,20 € pro Anruf vom Festnetz oder 0,60 € pro Anruf aus dem Mobilfunknetz
Telefax 01806 999 555 01 Sondernummer, 0,20 € pro Anruf vom Festnetz oder 0,60 € pro Anruf aus dem Mobilfunknetz

Internet

https://www.rundfunkbeitrag.de

Fazit

Der Rundfunkbeitrag müsste sofort abgeschafft werden, der Staat kann jederzeit Pressemeldungen veröffentlichen und die Öffentlichkeit somit informieren. Ich sehe oder höre grundsätzlich keine staatlichen Sender und übe somit freiwilligen Verzicht. Die einfachste Möglichkeit diese unbeliebte Zwangsabgabe nicht zu zahlen ist die BRD zu verlassen.