Brüssel
Europäisches Parlament, Besichtigung
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– kurzer Besuch 30 Minuten, keine Angabe zu den Kosten
Das Europäische Parlament hatte sich auch 2015 trotz aller Krisen und Fehlentscheidungen nicht aufgelöst, die Idee eines vereinten Europas mit 500 Millionen Einwohnern die keine gemeinsame Kultur oder Sprache haben wird weiter fortgesetzt, auch wenn alle erkannt haben wie Sinnfrei das überhaupt ist. Großbritannien hatte am 1. Januar 2021 die EU verlassen und seine Souveränität zurück erhalten. Die Besichtigung des Parlamentes ist kostenlos und ohne Anmeldung möglich und es lohnt sich dafür mal Zeit zu nehmen. Ich hatte mir die Sehenswürdigkeit im August 2015 angesehen und hoffe die Tipps und Hinweise dazu sind hilfreich.
Informationen
Die Internetseite ist auf Deutsch und 24 weiteren Sprachen verfügbar und zeigt damit sofort das es kein gemeinsames Europa geben kann, die Staaten und die Menschen sind zu unterschiedlich. Die Internetseiten wurden einfach, hell und übersichtlich gestaltet, man findet alles wichtige sofort auf der Startseite. Es gibt neben der Besichtigung des Europäischen Parlamentes auch den Hinweis das parlamentarium zu besuchen. Rollenspiele werden für Schulklassen angeboten, dort kann der Nachwuchs dann vielleicht das Zusammenspiel von Lobbyisten und EU Abgeordneten üben. Der offizielle Sitz des Europäischen Parlaments ist in Straßburg und auch für dortige Touren findet man einen Hinweis.Lage
Brüssel, Europäisches Parlament, Hemicycle Tours Eingang am Parc Leopold / Rue Wiertz
Der Besuchereingang, Hemicycle Tours, befindet sich am Parc Leopold und der Rue Wiertz, es gibt keine kostenlose Parkplätze vor Ort.
Anreise
Die Anreise aus der Innenstadt geht am einfachsten mit der Metro / U–Bahn Linie 1 oder 5 bis zur Station “Maelbeek“, die Fahrt dauert vom Zentrum nur gut 10 Minuten. Der Ausgang EU Parlament ist ausgeschildert, an der Straße geht man dann links an den Mieträdern vorbei weiter bis zu nächsten Straße Trierstraar, dort links den Berg hoch. Nach ein paar hundert Metern erreicht man die Belliardstraat, dort links und nach ein paar hundert Metern sieht man den EU Parlamentskomplex auf der rechten Seite, der Fußweg dauert gut 5 Minuten.Öffnungszeiten
Die Öffnungszeiten richten sich nach der Jahreszeit und den Plenartagungen, man muss auf jeden Fall vor dem Besuch auf der Website die aktuellen Termine nachsehen. Generell gibt es von Juli bis August in der Woche Montag bis Donnertag um 10:00 Uhr, 11:00 Uhr, 14:00 Uhr und 15:00 Uhr Führungen, Freitag nur um 10:00 Uhr und 11:00 Uhr. Im Winterhalbjahr von September bis Juni in der Woche Montag bis Donnertag um 10:00 und 15:00 Uhr und Freitag nur um 10:00 Uhr.Preis
0,– € kostenlos, der Audioguide ist ebenfalls kostenlos.Anmeldung
Die Anmeldung geht vor Ort völlig unproblemematisch, es reicht 10 Minuten vor der Führung vor Ort zu sein. Ich hatte mich beim Personal am Schalter gemeldet und einen Aufkleber bekommen. Es ging dann um 10:00 mit einer Sicherheitskontrolle wie am Flughafen durch den Anmeldebereich. Der Personalausweis wurde nicht kontrolliert, man musste sich auch nicht mit Namen registrieren.Foyer
Brüssel, Europäisches Parlament, Foyer mit Flaggen der Mitgliedsstaaten
Das Foyer erreicht man nach der Sicherheitskontrolle, man bekommt hier einen sehr guten Audioguide und kann sich ein paar schriftliche Informationen durchlesen.
Modell vom Gebäude
Brüssel, Europäisches Parlament, Modell vom Gebäude
Das Modell von dem Gebäude dient zu Veranschaulichung des Parlamentgebäudes. Der Eingang befindet sich ziemlich genau auf der Mitte vom Bild mit der kreisförmigen gepflasterten Fläche vor dem halbrunden Gebäudeabschnitt. Ich hätte mir hier vor Ort ein paar Grundinformationen wie Bauzeit und Baukosten gewünscht.
Eingang zum Plenarsaal
Brüssel, Europäisches Parlament, Skulptur vor dem Eingang zum Plenarsaal
Die Gruppe wird nur grob von ein paar Angestellen geleitet, nach einer Fahrt mit dem Aufzug in die 4.Etage sieht man hier auf den Eingang in den Plenarsaal. Die Skulptur im Treppenhaus ist 36 Meter hoch und hat natürlich einen Europabezug. Die Informationen von dem Tongerät sind völlig ausreichend und leicht verständlich.
Plenarsaal
Brüssel, Europäisches Parlament, Plenarsaal
Der nächste und auch gleichzeitig letzte Halt der 30 Minuten langen Führung ist dann der Plenarsaal, hier steht man auf dem Besucherbalkon und hat einen guten Blick in den Saal. Die verdunkelten Scheiben im oberen Bereich gehören zu den Räumen der 25 Simultanübersetzer die hier bei Sitzungen benötigt werden. Es gibt 24 Amtssprachen um sicher zu stellen das jeder Abgeordnete auch in seiner Landessprache sprechen und hören kann. Das Parlament welches wegen der extrem geringen Wahlbeteiligung eigentlich kaum eine Berechtigung hat setzt sich aus 1/3 Frauen und 2/3 Männern zusammen.
Übersetzungen
Die 24 Amts– Arbeitssprachen führen zu einem riesigen Verwaltungsaufwand, es werden circa 2000 Mitarbeiter dafür benötigt und die Kosten liegen bei gut 355 Millionen Euro pro Jahr, Stand 2023. Es gab im Jahr 2023 von Spanien den Vorschlag noch drei weitere Sprache aus Spanien aufzunehmen, Katalanisch, Baskisch und Galicisch und das obwohl Spanisch als Amtssprache alle Abgeordneten aus Spanien sprechen und schreiben können. Die 480 festangestellten Dolmetscher und 970 freien Mitarbeiter würden dafür natürlich nicht ausreichen, es müssten noch mehr eingestellt werden. Ich hoffe der Vorschalg wird umgesetzt und die Bürokratie noch größer.Diäten der Abgeordneten
Die Bezahlung der Abgeordneten und der Beamten des gesamten Verwaltungsapparates, insgesamt circa 40 000 Personen verursachen Kosten in Milliardenhöhe, die Diäten liegen auf einem sehr hohen Niveau, hier ein Überblick vom Jahr 2021.| Diäten monatlich ohne Zulagen | Posten |
| 29 205,– € | EU Kommissionspräsident / in |
| 23 809,– € | EU Kommissar / in |
| 9 166,– € | EU Abgeordneter / in |
Zuschauerplätze Plenarsaal
Brüssel, Europäisches Parlament, Zuschauerplätze Plenarsaal
Die Zuschauerplätze sind für geladen Gäste oder Gruppen nach Anmeldung. Die Akustik ist in diesem Raum sehr gelungen, das merkt man sofort an der „Ruhe“ im Saal. Die Redezeiten sind kompliziert reglementiert und ich befürchte fast das es hier keine lebhaften Debatten mit Zwischenrufen geben kann.
Coronavirus SARS-CoV-2 Krise
Die Coronavirus SARS-CoV-2 Pandemie zeigte im Jahr 2020 die gesamte Handlungsunfähigkeit und Inkompetenz der EU. Eine Ausbreitung des Virus hätte man durch Einreisekontrollen der EU Außengrenzen und nationalen Flughäfen wirksam bekämpfen können, das wurde bis spät in die Krise unterlassen. Die einzelnen Staaten haben nur sehr begrenzt die Möglichkeiten ihre Landesgrenzen zu schützen, da die Reise– und Bewegungsfreiheit zwischen Schengen Ländern das größte Gut zu sein scheint. Das zeige sich besonders in der BRD wo Anfang April 2020 eine Quarantänezeit für Einreisende eingeführt wurde, die galt aber nicht für LKW Fahrer. Das muss man sich mal vorstellen, gerade LKW Fahrer haben von Natur aus das Potential ein Virus zu verbreiten, da sie beim Ent– und Beladen, Tanken, Essen, u.s.w. Kontakt mit vielen Personen in vielen Regionen haben. Das Auseinanderfallen der EU ist eine Hoffnung und keine Bedrohung wie der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez im April 2020 meinte. Die wirtschaftlich angeschlagenen Staaten wie Italien und Spanien forderten Corona Bonds um die eigenen Verfehlungen finanziell ausgleichen zu können. Die Hilfsgelder für große Unternehmen sind im Prinzip nichts weiter als eine Enteignung der Bevölkerung, die hat ja die Steuern bezahlt.Regel und Vorschriftenwut
Brüssel, Europäisches Parlament, Ladestecker Mobiltelefon Alcatel 1013 oben und Micro USB-B Stecker unten
Die Liste der Regeln und Vorschriften ist unendlich lang und jedes neue Gesetz oder Verordnung bedeutet einen Eingriff in die Freiheits– und Persönlichkeitsrechte. Hier nur mal ein Beispiel aus dem Mobiltelefonbereich, die unterschiedlichen Stecker wurden per Gesetz für alle Smartphone Mobiltelefongeräte zu Micro USB-B Stecker vereinheitlicht. Das schränkt die Vielfalt, die die Hersteller bisher geboten hatten ein, auf den ersten Blick mag es ein Vorteil für den Verbraucher sein, auf den zweiten Blick merkt man aber, das normale Mobiltelefone von der Regel nicht betroffen sind, so hatte diese Alcatel 1013 aus dem Jahr 2015 einen ähnlichen aber anderen nicht kompatiblen Stecker. Das Gerät hatte ich online in Spanien gekauft und wurde nach den Bestimmungen der EU Verordnungen produziert. Die Hersteller möchten also gerne unterschiedliche Anschlüsse bieten um ihre Produkte gegenüber anderen Herstellern abzugrenzen, das sollte doch in der freien Marktwirtschaft möglich sein. Ich kann nicht nachvollziehen warum ein Staat hier eingreifen sollte, es entsteht kein Schaden an der Gesundheit oder eine andere Gefahr die abgewendet werden müsste.
https://de.wikipedia.org/wiki/Micro-USB-Standard
Souveränität
Die Souveränität der einzelnen Mitgliedsstaaten ist nicht mehr gegeben, wenn die EU Kommission zum Beispiel den gesundheitlich nicht unbedenklichen Unkrautvernichter Glyphosat zulässt gilt das für alle Mitgliedsstaaten. Das Mittel kann eventuell Krebs auslösen, aber der Profit geht natürlich vor. Das Beispiel zeigt gut wie ohnmächtig man sich als Verbraucher fühlt, geschützt werden in erster Linie die Interessen der Industrie. Die Schweiz, bekanntlich kein EU Mitgliedsstaat, hält Glyphosat für unbedenklich, dort wurden 300 Tonnen von dem Mittel auf die Felder versprüht. Die internationale Agentur für Krebsforschung der WHO hatte im März 2015 Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend eingestuft. Die Website Zentrum der Gesundheit stellt alle wichtigen Informationen mit Quellangaben der Studien zur Verfügung.https://www.zentrum-der-gesundheit.de/monsanto-glyphosat-krebserregend-ia.html
Währung
Der Wert der gemeinsamen Währung EURO € wird durch faktisch insolvente Länder wie Griechenland vernichtet. Das Land bekam von der EU und dem Internationale Währungsfond seit dem Jahr 2010 mehr als 237 Milliarden Euro oder auch 237 000 Millionen falls einem diese Zahl mehr sagt, an Hilfskrediten. Ich vermute die EU wird keinen Gerichtsvollzieher schicken sollten die Rückzahlungen der Kredite mit Zinsen ausbleiben. Der Steuerzahler muss die Kosten tragen, direkt und indirekt bei Auslandsreisen durch den verschlechterten Wechselkurs.Destabilisierung
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erteilte Anfang September 2015 eine Einreiseerlaubnis für alle Flüchtlinge die bereits in Ungarn waren. Diese egoistische und selbstherrliche Entscheidung die weitreichende finanzielle Konsequenzen für andere hatte und die Sicherheit in der EU auf Dauer gefährdete war durch kein Parlament abgesegnet. Es geht Frau Merkel vermutlich nur darum selbst gut auszusehen, als „Befreierin Deutschlands der historischen Schuld des dritten Reiches“ Anerkennung zu finden und auf den ersten Blick als warmherzig und weltoffen zu erscheinen und dafür vielleicht noch den Friedensnobelpreis zu bekommen. Die Vision die EU Gemeinschaft zu zerstören und die europäischen Staaten gegeneinander auszuspielen scheint aber aufzugehen. Die sonst übliche Geld Verschenken Politik mit der sie sich beliebt machte wurde gestoppt. Es kam zu einem riesigen Ansturm und Inversion von Menschen aus den vom USA bombardierten Ländern wie Afghanistan, Irak, Syrien u.s.w. Die Menschen wären hoch motiviert und gut ausgebildet und könnten den Fachkräftemangel auch kompensieren, die Fakten sprechen leider eine andere Sprache.– Die Herkunftsländer haben ein noch wesentlich schlechteres Bildungssystem als Deutschland.
– Die Sprache Deutsch oder lateinische Buchstaben kennt kaum ein Flüchtling.
– Die Länder Österreich und Dänemark mussten die Grenzen schließen und den Zugverkehr stoppen weil Personen ohne Visum für die EU einreisen wollten.
– Es werden soziale Unruhen bewusst herbeigeführt, eine Messerattacke auf die Kölner Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker von einen 44 jährigen Mann aus reinen fremdenfeindlichen Motiven sind vermutlich erst der Anfang. Es gibt viele Deutsche die sich extrem benachteiligt und ohnmächtig fühlen.
– Die gewaltbereiten Flüchtlinge bekämpfen sich aus religösen Gründen weiterhin untereinander und greifen auch die deutsche Polzei an. Es gab in den Flüchtlingslagern Kassel Calden, Leipziger Messegelände und Hamburg Wilhemsburg Massenschlägereien von Albanern und Afghanen. Der Bürgerkrieg der Herkunftsländer wird nur in die BRD verlagert und sogar noch verschärft, denn diese ethnischen Gruppen treffen ja erst hier aufeinander. In Thüringen hat ein Afghane einen Landsmann mit einem Messer erstochen und einen Deutschen auf der Flucht aus der Asylantenunterkunft niedergestochen. In Niedersachsen hat ein 24 jähriger Somalier einen 20 jährigen Landsmann erstochen. Brandstiftung, in Hamburg hat ein 19 jähriger Ägypter 14 Wohncontainer angezündet die komplett ausgebrannt sind. Die Liste der Straftaten geht weiter mit illegalen Waffenbesitz, Asylmißbrauch u.s.w. Strafverfolgung haben sie nur in schweren Fällen zu befürchten und deshalb werden die Unruhen auch eskalieren. Die Strafverfahren bei Mord und Brandstiftung werden Millionen für Rechtsanwälte, Gerichte und Justizvollzug kosten.
– Am 07.06.2016 brandte eine Flüchtlingsunterkunft auf der Düsseldorfer Messe extrem spektakulär aus. Der vermutliche Täter Adel D, ein 26 jähriger Algerier der seit Oktober 2015 in Düsseldorf ist fiel bisher erst einmal wegen Ladendiebstahl auf. Es kam wohl zu Streit mit Marokkanern und anderen Algeriern die auch schon seit Oktober 2015 in Düsseldorf waren und in der Zeit schon zweimal vor Gericht standen. Es gab nur den Verdacht das sie für 30 Autoaufbrüche verantwortlich waren. Die Gruppe der Brandstifter war „schlau“ und packte schon vor dem Feuer die Habseligkeiten zusammen, also wussten sie von dem Brand. Die Millionenschäden tragen selbstverständlich alle Versicherungsnehmer in Deutschland, NICHT die Versicherung, die ja nur die Beiträge verwaltet.
– Sexuelle Übergriffe sind für die muslimischen Flüchlinge vermutlich nichts besonderes, die Strafen auf Bewährung sprechen eine deutliche Sprache. Es gibt keine Konsequenzen, nicht medienwirksame Einzeltäter die nach belieben Frauen in den Schritt fassen haben kaum etwas zu befürchten. Die „Lügenpresse“ berichtet nur ungern darüber nicht das ein Eindruck der Ausländerfeindlichkeit entsteht.
– Die Unruhen sind gewollt, dadurch kann der Überwachungsstaat wieder ausgebaut werden. Die Vorratsdatenspeicherung wurde im Oktober 2015 wieder als Gesetz beschlossen, es gab im Bundestag keinen Widerstand, die totale elektronische Überwachung der Bevölkerung konnte mit dem Hintergrund der Angst vor Terroristen beschlossen werden.
– Der Mindestlohn soll wieder abgeschafft werden, das ist einfach zu begründen, da die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bei den Menschen nun doch nicht gegeben wäre, obwohl vorher behauptet wurde es wären hochqualifizierte und studierte Fachkräfte die nach Deutschland kommen.
– Die 23 Millionen Arbeitslosen in der EU im Juli 2015 werden nicht unterstützt oder qualifizert.
– Angela Merkel setzt sich auch für Visa Erleichterungen für türkische Staatsbürger ein, die Zuwanderung muss gefördert werden um so den Druck auf die deutsche Bevölkerung zu erhöhen.
– Die Verknappung von Wohnraum soll die Mieten wieder steigen lassen.
– Die Zahl der Wohnungslosen ist im Jahr 2015 auf die wahrscheinliche Rekordzahl von 335 000 gestiegen.
– Die Notstandsgesetze der Bundesländer geben dem Staat das Recht Wohnungen zu beschlagnahmen. Einer deutschen Mieterin wurde von einer Stadt bereits gekündigt, damit dort eine Flüchtlingsfamilie einziehen kann.
– Die Milliarden Kosten mit mindestens 670,– € monatlich pro Flüchtling und kann der Steuerzahler tragen. Es gibt erste Schätzungen das es 6 Milliarden für die Flüchtlinge werden, das sind 6000 Millionen geteilt durch 80 Millionen Bevölkerungszahl nur 75,– € pro Bürger und pro Jahr.
– Die Gelder werden beim Kindertagesstätten Ausbau, Schulrenovierungen, sozialen Leistungen wieder eingespart.
– Da die Außengrenzen der EU nicht geschützt werden muss sich jetzt jedes Land selbst überliegen wo es Grenzzäune errichtet, wie hoch die sein werden und wie die kontrolliert werden.
– Souveräne Staaten wie Slowenien mit 670 Grenzkilometern müssen ihr Territorium mit dem Errichten von Grenzzäunen schützen, der Andrang an illegaler Einreise in die BRD den Frau Merkel auslöste führt durch diese Länder. Ein Krieg zwischen den Balkanländern ist im Bereich des möglichen, das konnte Frau Merkel allerdings wohl nicht voraussehen. Das Ziel die EU zu Destabilisieren ist auf jeden Fall erreicht.
– Der französische Ministerpräsident Manuel Valls forderte im November 2015 umgehend die Einreise von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten in die EU zu stoppen. Die europäische Gemeinschaft könnte an den Zustrom scheitern und zerfallen.
– Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem sieht Ende November 2015 das Schengen System mit passfreie Grenzen vor dem Aus. Das ist absolut verständlich wer will schon die Flüchtlinge unkontrolliert in sein Land haben außer Frau Merkel.
– Immer mehr Staaten wie Dänemark und Schweden machten im November 2015 die Grenzen dicht, alles nur wegen Merkels Politik.
– Der ungarische Regierungschef Orban vermutet hinter dem Flüchtlingsstrom die USA, die mit dem Milliardär Geroge Soros und dessen Stiftungen diese Invasion unterstützen. Die USA wären bei einem geschwächten Europa auf jeden Fall der Gewinner.
– Ungarn musste im Jahr 2015 durch die Politik von Frau Merkel 391 000 illegal eingereiste Menschen registrieren, auch 2016 waren es im ersten Halbjahr immer noch 17 000. Die errichteten Grenzzäune zeigen Wirkung, die Illegalen werden an die Grenze zurückgebracht und nach Serbien und Kroatien abgeschoben.
– Der ungarische Regierungschef Victor Orban sagte im Juli 2016, das sein Land keine Einwanderer braucht und die ungarische Gesellschaft sich selbst erhalten kann. Es gibt in dem Land weder ein Fachkräftemangel noch droht eine Überalterung. Es wird im Oktober 2016 eine Volksabstimmung geben ob Brüssel oder Budapest entscheinden darf wer in Ungarn lebt oder nicht. Jeder Mitgliedstaat der EU hat seine Souveränität aufgegeben, nur ein Austritt kann eine Eigenständigkeit eines Landes wieder herstellen.
– Serbien, Österreich, Slowenien und Ungarn müssen Soldaten und Polizei an den Grenzen einsetzen um den enormen Andrang zu unterbinden, jedes Land hat ein Recht auf Selbstverteidigung gegen diese illegalen Einwanderer.
– Im Juli 2016 sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD):„Deshalb bin ich schon froh, dass die Grenzen jetzt erstmal dicht sind“ und das nur noch wenige Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Die Errichtung von Grenzzäunen entlang der Balkanroute kann als Erfolg gewertet werden. Ich würde empfehlen, das die BRD auf die Schengen Regelung verzichtet und einfach die Grenzkontrollen an der Flughäfen einstellt, dann könnten sofort Flüchtlinge per Flugzueg in das Land kommen.
– In Deutschland unzählige sexuelle Übergriffe von größtenteils arabischstämmigen Flüchtlingen auf Mädchen und Frauen, Schwimmbäder müssen über Menschenrecht wie persönliche Unversehrtheit aufklären.
– In Deutschland, gewaltiger Anstieg von Kleinkriminalität und Diebstählen, vermutlich machen sich die meisten Menschen gar nicht mehr die Mühe das zur Anzeige zu bringen.
– Im Juli 2016 griff ein 17 jähriger Afghane in einem Zug Menschen mit einer Axt und Messer an, der jugendliche Täter wurde leider von der Polizei erschossen, ich hätte gerne den den Gerichtsprozess nach Jugendrecht gesehen (ehrlich gesagt lieber nicht) Mein Beileid mit den Opfern von denen viele schwerstverletzt und in Lebensgefahr sind, Allahu Akbar, Gott ist groß rief der Islamist während der Tat.
| https://www.rt.com/news/352121-german-train-attacker-suicide-note/ | https://de.wikipedia.org/wiki/Allahu_Akbar_(Nationalhymne_Libyens) |
– Österreich hat einen 100 Kilometer langen Grenzzaun zu Ungarn fast fertig, nicht nur der Bau auch die ganzen Grundstückskäufe oder vielleicht sogar Enteignungen die nötig sind um den Platz für diese wichtigen Schutzanlangen zu haben kosten Millionen.
– Bulgarien hat schwere Probleme an seiner Südgrenze im ersten Halbjahr 2016 wurden schon 14 000 Personen festgenommen, nach dem Putschversuch in der Türkei verstärkte sich der Andrang. Die Grenze ist kaum noch mit den Patrouillen zu sichern, unbekannt wie viele es schaffen hier illegal einzureisen.
– Frankreich Ausnahmezustand nach Nizza Anschlag verlängert, Einschränkung von einfachen Bürgerrechten.
– Im Juli 2016 tötete ein 18 jähriger Iraner mit deutschen Papieren im Olympia Einkaufszentrum 10 Menschen und verletzte 30 weitere.
– Im Juli 2016 tötete ein 21 jähriger Syrer eine schwangere Frau mit einer Machete und verletzte 2 weitere Menschen. Der Asylbewerber lebte in Reutlingen und war schon vorher durch Straftaten der Polizei bekannt.
– Im Juni 2016 tötete ein 33 jähriger Syrer seine 20 jährige Ehefrau, ebenfalls aus Syrien an einer Bushaltestelle in Dahn bei Kaiserslautern bei einer Umarmung mit einem Messer.
– Im Juli 2016 tötete ein 27 jähriger Syrer bei einem Musikfestival in Ansbach, Bayern mit einer Bombe sich selbst und verletzte 12 Menschen teilweise schwer. Er war schon vorher durch Straftaten wie Nötigung oder Drogenkonsum der Polizei bekannt.
– Im Juli 2016 wurde eine 79 jährige Deutsche von einem 40 jährigen Flüchtling aus Eritrea auf einem Friedhof in Ibbenbüren vergewaltigt.
– Im Juli 2016 drangen fünf unbewaffnete vollbärtige Männer mit Migrationshintergrund in ein Freibad in Xanten, Nordrhein Westfalen ein und riefen Allahu Akbar, es kam zum Glück nicht zu weiteren Übergriffen. Wichtig war wohl nur der Protest gegen die deutsche Badekultur und besonders gegen den Freikörperkultur Bereich.
– Im August 2016 wurde bekannt, das die deutsche Industrie nur 54 Flüchtlinge eingestellt hatte, die meisten der 30 größten Firmen im DAX konnten sich auf dem Arbeitsmarkt mit Fachkräften versorgen.
– Im August 2016 verstärkte Rumänien die Grenzsicherung zu Serbien, es müssen Spürhunde, Wärmebildkameras und Hubschrauber eingesetzt werden um den Anstrum der illegalen Einwanderer zu bremsen. Es gibt keinen Fachkräftemangel in Rumänien, vermutlich wollen die meisten aber nur in die BRD weiterreisen.
– Die Burka bereitet den Videoüberwachungsstaat tatsächlich Probleme, denn nur mit den Augen fällt eine Gesichtserkennung extrem schwer. Dieses religöse Symbol und die Burkini sind in der westlichen Welt bisher noch selten.
– August 2016, die tschechische Regierung spricht sich eindeutig gegen eine größere muslimische Gemeinschaft in dem Land aus. Es soll bis jetzt erst 10 000 bis 20 000 Muslime in dem Staat geben, eine weitere Islamisierung wird auch von der Bevölkerung nicht gewünscht. Die aggressive Einwanderungspolitik mit offenen Grenzen und unbeschränkten Zuzug von Angela Merkel wird vom tschechischen Staatschef Milos Zeman als absurd bezeichnet. Es zeigt sich hier aber die Macht des de facto „autoritären Regimes“ in der BRD die so die EU spalten kann.
– August 2016, die niederländische Partei PVV plant im Wahlprogramm 2017 die Ent-Islamisierung des Landes, das kommt bei der Bevölkerung an, es sind moderate Forderungen wie Schließung der Moscheen, islamischer Schulen, Einreiseverbote für Muslime oder das Verbot des Tragens des Kopftuches in der Öffentlichkeit.
– August 2016, der österreichische Verteidigungsminister Perter Doskozil fordert einen Rückführungs Gipfel der EU um die Migranten in geordneten Bahnen wieder in ihre Herkunftsländer zu überführen. Der weltweit berühmte Satz von Frau Merkel „Wir schaffen das“ vom 31. August 2015 hatte extremste Folgen, eigentlich müsste der Satz auch lauten „Ich schaffe das“, da es ja wohl keine rechtliche Möglichkeit gibt andere Personen oder Staaten die eigenen Aufgaben zu übertragen. Österreich ist nicht das Wartezimmer für Deutschland, über 100 000 Flüchtlige wurden in dem Land in den ersten 8 Monaten 2016 registriert, das kommt einer Besetzung gleich.
– Juni 2016, die Gefahr des Lohndumping ist gering, viele der hochqualifizierten Asylbewerber lehnen die Ausbeutung mit 1,05 Euro Jobs ab und bestehen auf den Mindestlohn von 8,50 €. Das Verhalten der Iraker und Syrer ist vorbildlich denn so bleiben die Arbeitsplätze für deutsche Staatsbürger mit geringer Qualifikation auch zum vernünftigen Lohn erhalten.
– August 2016, die Grenzschutzzäune an der südlichen Grenze von Ungarn müssen im Stil eines Schutzwalls unüberwindbar ausgebaut werden um auch hunderttausende Menschen auf einmal aufhalten zu können.
– August 2016, auch Privatpersonen versuchen noch mehr Flüchtlinge und Asylanten nach Europa zu holen. Die Schiffspassage über das Mittelmeer ist gefährlich, die einfache Idee deshalb die Fachkräfte mit dem Flugzeug abzuholen. Ich weiß nicht ob das legal wäre, da es ja auf eine Schleppermasche hinauslaufen würde.
– September 2016, die Partei von Angela Merkel CDU hatte sich noch nicht aufgelöst, aber bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern immerhin noch 19 % erreicht. Es steht nur noch ein kleiner Anteil der Bevölkerung hinter der Flüchtlingspolitik, trotz dieses Vertrauensverlustes der Bürger will die Bundeskanzlerin an ihrem Kurs festhalten. Ich vermute das erst wenn die Hauptziele wie die Zerstörung der EU und der Erhalt des Friedensnobelpreises erreicht sind der Zustrom an Fachkräften gestoppt wird.
– September 2016, die Kosten für die Flüchtlinge sind unüberschaubar, aber die deutschen Steuerzahler sind gerne bereit dafür zu bezahlen. Der Bund zahlt den Ländern 2016 bis 2018 insgesamt sieben Milliarden Euro. Die Kommunen können ab 2018 zusätzlich fünf Millarden Euro bekommen. Der Wohnungsbau sollte somit finanziert werden können.
– September 2016, über 7000 Flüchtlinge haben Klage eingereicht da die BAMF die Asylanträge nicht schnell genug bearbeitet. Es dauert teilweise Jahre bis über den Asylantrag entschieden werden kann, die Flüchtlinge wollen sich in Deutschland schnell integrieren und arbeiten.
– September 2016, Asylanten dürfen die BRD für bis zu 21 Tage im Jahr verlassen um zum Beispiel ihre Heimatländer Syrien, Irak oder Afghanistan zu besuchen. Die Reisekosten dafür können wohl leider nicht vom deutschen Steuerzahler erstattet werden, nur indirekt durch die Sozialleistungen die den Flüchtlingen zustehen.
– September 2016, Lohndumping, in Politiker Sprache nennt man es Lohnsubventionen, da die Leistung und Qualifikation der Flüchtlinge nicht für den Mindestlohn ausreicht wollen die Arbeitgeber den natürlich auch nicht zahlen. Der Lohn eines Arbeitnehmers richtet sich immer nach dem was er erwirtschaftet. Die Arbeitgeber können so aber billige Hilfskräfte bekommen die vom Staat, also Steuerzahler finanziert werden. Ein deutscher Staatsbürger ohne Qualifikation hat es so auf dem Arbeitsmarkt noch schwieriger. Der Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) Chef Frank-Jürgen Weise denkt auch das nur 10 bis 15 % der Flüchtlinge schnell vermittelbar sind, die anderen 85 bis 90 % werden wohl länger brauchen um mit den hochqualifizierten Arbeitsplätzen umzugehen.
– September 2016, Asylanten dürfen die BRD für bis zu 21 Tage im Jahr verlassen um zum Beispiel ihre Heimatländer Syrien, Irak oder Afghanistan zu besuchen. Die Reisekosten dafür können wohl leider nicht vom deutschen Steuerzahler erstattet werden, nur indirekt durch die Sozialleistungen die den Flüchtlingen zustehen.
– September 2016, nach zahlreichen Ausschreitungen mit Asylbewerbern musste in Bautzen ein Kontrollbereich eingerichtet werden um einen Bürgerkrieg zu verhindern. Ein Sonderbereich gibt der Polizei die Möglichkeit auch ohne direken Verdacht Personen genauer zu kontrollieren, es soll verhindert werden das ein rechtsfreier Raum entsteht. Die Polizei wurde von Flüchtlingen angegriffen, eine weitere Maßnahme um Provokationen der Flüchtlinge zu verhindern war eine Ausgangssperre ab 19:00 für die neuen Fachkräfte die Deutschland so dringend braucht.
– September 2016, die unbegleiteten minderjährige Flüchtlinge sind für den deutschen Arbeitsmarkt besonders interessant, das sind genau die motivierten Leute die Konzerne wie Mercedes–Benz suchen. Die Energie der Jugendlichen kann man schon bei Krawallen sehen, Steine werfen geworfen und es kommt zu Schlägereien. Die Polizei fordert bessere geschlossene Heime da polizeilich und juristisch sei solchen Jugendlichen nichts zu machen ist.
– September 2016, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban macht gute Vorschläge, so sollen alle bereits in die EU illegal eingewanderten Ausländer in überwachte Sammellager außerhalb Europas gebracht werden. Die nordafrikanische Küste wäre dafür geeignet, die Sicherheit und Versorgung solcher Lager könnte die EU gewährleisten. Einen Asylantrag können die Flüchtlinge dort beantragen und in Ruhe auf die legale und sichere Einreise warten.
– September 2016, die Bauarbeiten für eine 4 Meter hohe und ein Kilometer lange Mauer in Calais, Frankreich haben begonnen. Das Bauwerk wird von der britschen Regierung bezahlt und wird wohl 2,4 Millionen Euro kosten, eine sinnvolle Investitution um zu verhindern das die Illegalen aus den Camps auf die Straße gelangen um auf Lastwagen zu springen. Die LKW Fahrer auf dem Weg nach Großbritannien fürchten diese Mitfahrer, da sie so zu Schleusern werden und sich strafbar machen.
– September 2016, die Bundeskanzlerin bleibt ihren Zielen treu, auch schlechte Wahlergebnisse ändern daran nichts. Es gibt auch viele langjährige Parteimitglieder die austreten weil sie keinen Sinn mehr sehen in der millionenfachen Einwanderung von gering geblideten muslimischen Männern.
– September 2016, Schweden hatte im Verhältnis zur Anzahl der Einwohner des Landes die meisten Flüchtlinge aufgenommen. Das sehr großzügige Land musste der Polizei mehr Rechte verschaffen um gegen illegale Beschäftigung zu Dumpingpreisen vorzugehen. Im Jahr 2015 kamen über 160 000 Asylbewerber von denen 40 000 nicht anerkannt werden konnten und in die sicheren Heimatländer zurückgeführt werden sollen.
– September 2016, Vergewaltigungen und Übergriffe auf Frauen sind schon der „Standard“ geworden, in Wels Österreich wurden nach vielen Vorfällen mit jugendlichen Afghanen auch auf dem Welser Volksfest jetzt Ausgangssperren verhängt. Die Liste der sexuellen Übergriffe europaweit durch die muslimischen Flüchtlinge würde mehrere Seiten füllen.
– September 2016, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban macht weiterhin gute Vorschläge: In Libyen könnten große Flüchtlingslager oder gar Städte errichtet werden, gerade da sind die NATO Länder ja schon bereits aktiv gewesen mit der erfolgreichen Destabilisierung des Landes. Libyen ist auch der Startpunkt von vielen Booten die über das Mittelmeer die illegale Einreise nach Europa versuchen und in den meisten Fällen auch problemlos schaffen.
– September 2016, die Schulen in Deutschland verfallen immer weiter, da kaum noch Geld dafür vorhanden ist, es müssten 34 Milliarden Euro investiert werden, aber tatsächlich sind es nur 2,9 Milliarden Euro, 1995 wurden noch 4,2 Milliarden Euro investiert. Das Geld wird jetzt natürlich in die Zukunft der Flüchtlinge, Sicherheitstechnik, Polizeiausstattung und andere militärische Projekte investiert.
– Oktober 2016, in Schwerin kommt es schon seit Tagen zu Ausschreitungen zwischen Einheimischen und Flüchtlingen, das sind Vorstufen vom Bürgerkrieg. Die Flüchtlinge mit islamistischen Hintergrund wissen genau das ihnen weder Haftstrafen noch Geldstrafen drohen, sie verhöhnen das deutsche Rechtssystem. Messerangriffe sind in dem Bereich rund um dem Marienplatz trotz Polizeipräsenz eher die Regel als die Ausnahme.
– Oktober 2016, in Chemnitz wird der 22 jährige Syrer Dschaber al Bakr lange Zeit beobachtet und dann in einer delitantisch durchgeführten Aktion nicht verhaftet. Ein anderer Syrer beim dem er Obhut suchte hatte ihn gefesselt, verraten und der Polizei ausgeliefert. Die „Lügenpresse“ übernahm wie immer die selbstherrliche Darstellung von Polizeisprechern und Politikern. Es entsteht bei mir der Eindruck, das es sich mehr um eine Übung gehandelt hatte, die gezeigt hat das die Behörden untereinander sich nicht abstimmen können und planlos agieren. Die Sicherheit der Bevölkerung war somit gefährdet, denn die kleine Menge vom hochexplosiven Sprengstoff TATP, Acetonperoxid, hätte leichter an Bord eines Flugzeuges geschmuggelt werden können als weniger wirkungsvolle Sprengstoffe mit mehr Volumen. Man darf nicht vergessen, erst durch die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin konnten solche Sprengstoffexperten wie der Syrer Dschaber al Bakr überhaupt in die BRD einreisen.
– Es gibt in Deutschland schon viele Stadtteile wo kein Deutsch mehr gesprochen wird, als Lösung schlägt der hoch geachtete Spitzenpolitiker Volker Beck von den Grünen vor, das Deutsche die dort leben diese Sprachen lernen. Ich müsste mich als Deutscher in der BRD also anderen Kulturen anpassen, unglaublich. Der Herr Volker Beck hat Erfahrungen mit Drogen wie vermutlich mit Crystal Meth gemacht und musste sich schon krankschreiben lassen. Der Deutsche Bundestag hatte die Immunität aufgehoben, letztlich wurden die Ermittlungen wegen geringer Schuld und gegen Zahlung von 7000,– €, also weniger als ein Monat Diät eingestellt. Das war clever gemacht denn somit ist der Mann nicht vorbestraft.
https://de.wikipedia.org/wiki/Volker_Beck
– Oktober 2016, die Lage in Garmisch-Partenkirchen eskaliert derart, das die Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer SPD sich an die Regierung von Oberbayern wenden musste. Die gut 150 Schwarzafrikaner und 100 weitere Asylbewerber sorgen mit sexuellen Übergriffen, Raufereien, Schlägereien und Sachbeschädigungen für ein ungutes Sicherheitsgefühl. Der kleine Ort kann diesen Aktivitäten kaum standhalten, die Polizei ist im Dauereinsatz. Die Hotellerie und Gastronomie Betreiber warnen ihre weiblichen Auszubildenden und Mitarbeitern nach Anbruch der Dunkelheit die zentralen Ortsbereiche zu besuchen. Das wird auch Auswirkungen auf den Tourismus haben, ich würde den Ort meiden.
– Der Schutz eines Geländes gegen Hausfriedenbruch läßt sich mit Zäunen und Nato Stacheldraht realisieren. Der BRD Staat läßt es zu, das Migranten aus einem Flüchtlingsheim trotz mehrfacher Warnungen auf ein Betriebsgelände eindringen. Das Unternehmen HESSE Kaltprofile in Scherte Ost hatte keine andere Wahl als sein Gelände auf eigene Kosten zu schützen um diese Übergriffe auf Privateigentum zu verhindern. Die Konstruktion macht auf mich einen sehr guten Eindruck, eine Gefährdung durch den NATO Draht gibt es nur wenn man versucht die Stahlprofilstreben zu überwinden.
| http://www.hessekaltprofile.de | http://www.ruhrnachrichten.de/staedte/schwerte/An-der-Binnerheide-in-Schwerte-Ost-Unternehmer-baut-Grenzbarriere-gegen-Fluechtlinge;art937,3136236 |
– Oktober 2016, die Waffenexporte der BRD erreichen Höchststände, das Konzept der Bundeskanzlerin geht auf. Algerien, ein sicheres Herkunftsland kaufte eine Fregatte im Wert von über 1000 Millionen Euro. Die Türkei kauft seit dem von der Bundeskanzlerin ausgelösten Flüchtlingsstrom auch wesentlich mehr Waffen in der BRD ein. Der Wert der Waffenexport betrug im ersten Halbjahr 2016 über 4 000 Millionen Euro, ein sicheres Geschäft mit hohen Profiten welches auch hochbezahlte deutsche Arbeitsplätze sichert.
– Die Kriminalität ist einer weiterer Wirtschaftsfaktor und auf keinen Fall sollte man das negativ sehen, es werden so in der Sicherheitsbranche Arbeitsplätze geschaffen. Die Bewachung und Beschützung von privaten Eigentum bringt vermutlich Milliardenumsätze nur so können die Einbrüche auf niedrigen 167 000 gesenkt werden. Die Versicherungen profitieren ebenfalls durch die offenen Grenzen, je einfacher es ist schnell in die BRD zu kommen Einbrüche zu verüben und die BRD schnell wieder zu verlassen, desto geringer ist die Chance erwischt zu werden. Die höheren Schadenssummen sind ebenfalls nicht negativ zu sehen, das Gegenteil ist der Fall das ist positiv da die Versicherungswirtschaft so begründet die Tarife erhöhen kann. Die Solidargemeinschaft der Versicherten teilt sich diese Last.
– Hasskriminalität und Fremdenfeindlichkeit, auch das ist positiv zu sehen, die Menschen die solche verachtenen Straftaten begehen werden ihre Einstellung durch die harten Strafen ändern und sich in Zukunft gegenüber den Flüchtlingen anders verhalten. Die Menschen werden so wieder sozialisiert und können demnächst andere Religionen, Hautfarben oder sexuelle Orientierungen akzeptieren, letztlich werden sie zu besseren Menschen und stärken somit die Bevölkerung.
– Oktober 2016, der österreichische Politiker Heinz Christian Strache bestätigt das „Merkel nicht nur die mächtigste, sondern auch die gefährlichste Frau Europas ist“. Die Willkommenskultur war der Startschuss zu größten Völkerwanderung seit Jahrhunderten, die jetzt die Abgründe des Bösen im Herzen von Europa zum Vorschein bringen.
– Oktober 2016, in Freiburg im Breisgau hatten 17 Männern Kontakt zu Einheimischen Frauen gesucht und es wurde sogar von sexueller Belästigung wie Anfassen der Brust, Bauch und Genitalbereich berichtet. Die 21 und 29 Jahre alten Frauen konnten fliehen und die Polizei konnte drei Männer festnehmen, die Asylbewerber aus Gambia waren schon polizeilich bekannt und konnten nach einer kurzzeitigen Festnahme wieder frei gelassen werden. Der Steuerzahler wird so von Kosten der Unterbringung im Gefängnis verschon. Die Personen sind eindeutig identifiziert und stellen keine Gefahr dar, es gilt auch immer die Unschuldsvermutung.
– Oktober 2016, Frankfurt Innenstadt Hauptwache, Messerattacke mit 4 Verletzten, zum Glück keine Toten. Der Täter konnte fliehen die Bereiche von Bahnhöfen und U–Bahn Stationen sind nur mit Videoüberwachung, wenn überhaupt ausgerüstet. Das ist natürlich keine Abschreckung für Täter auf Menschen einzustechen, auch die extrem hohen Bewährungsstrafen in der BRD verhöhnen eher die Opfer als das sie Täter bestrafen.
– Oktober 2016, Messerattacke in Hamburg an der Alster, ein 16 jähriger überlebte das nicht, der Täter ist angeblich Mitglied vom IS er soll 23 bis 25 Jahre alt sein, konnte aber flüchten und wird sich vielleicht auf weitere Attacken vorbereiten.
– Oktober 2016, sexuelle Übergriffe von Syrern in Berlin Mariendorf im Schwimmbad, die männlichen Jugendlichen umkreisten die Mädchen und berührten sie ohne Einverständnis am Körper. Die syrischen Kinder haben natürlich nichts zu befürchten da sie nicht strafmündig sind. Es ist schwierig für Mädchen sich vor solchen Übergriffen zu schützen, vielleicht kann ein privater Sicherheitsdienst diese Angreifer auf Abstand halten, jeder Mensch hat wohl auch in der BRD das Recht auf Selbstverteidigung.
– Oktober 2016, immer mehr Menschen beantragen einen Waffenschein um sich vermeintlich vor Überfällen zu schützen. Ich würde davor warnen, das Gewaltmonopol liegt beim Staat mit Selbstjustiz macht man sich nur selbst strafbar. Die Angreifer haben auch immer den Überraschungseffekt auf ihrer Seite, was nutzt es mir wenn ich legal eine Waffe verschlossen im Sicherheitsschrank zu Hause habe und am Bahnhof mit dem Messer in den Rücken gestochen werde?
– Oktober 2016, in München gab es Ausschreitungen mit 40 bis 50 Jugendlichen mit Migrationshintergrund die das Hausrecht mißachtet hatten. Die DB Sicherheitskräfte waren mit der Situation völlig überfordert und nur mit Hilfe der Bundespolizei und Polizei, insgesamt 32 Beamte konnten doe Personalien festgestellt werden. Ich kann jeden nur raten die Deutsche Bahn und Bahnhöfe nicht zu nutzen und lieber einen Mietwagen zu nehmen.
– Oktober 2016, in Mühlheim an der Ruhr hat eine IS Sympathisantin Polizisten mit einem Teppichmesser angegriffen und Allahu akbar gerufen, die zum Islam konvertierte Frau war der Polizei schon bekannt, es gab zum Glück nur Leichtverletzte, keine Toten.
– November 2016, Celle, der Prozess gegen die 16 jährige Salafistin die einen Bundespolizisten in Hannover im Bahnhof mit dem Messer angegriffen hatte muss mit schwer bewaffneten Polizisten gesichert werden. Die Marokkanerin mit deutschen Ausweis wird natürlich von einer Jugendpsychiaterin untersucht und betreut. Ein Bekannter mit syrischen und deutschen Pass soll von der Tat gewusst haben, auch das soll vor Gericht geklärt werden. Diese Verfahren kosten viel Geld, das kann man positiv sehen denn so werden Arbeitsplätze gesichert.
– November 2016, Paris, die Stadt ist überfordert den Flüchtlingen vernünftige Unterkünfte zur Verfügung zu stellen, deshalb stellen die Flüchtlinge Zelte in der Innenstadt auf. Die Schließung von Calais ist wohl geglückt und viele hatten neue Unterkünfte bekommen, aber Dank der offenen Grenzen reißt der Flüchtlingsstrom nicht ab.
– November 2016, in Bautzen hat ein 20 Jahre alter angetrunkener Flüchtling einen Deutschen angegriffen. Es gab ansonsten nur die übliche Randale rund um den Kornmarkt. Es kaum wer festzustellen wer hier wen zuerst angegriffen hat und wer sich nur verteidigt. Man sollte solche Plätze auf jeden Fall meiden und im Notfall die Polizei rufen und Bilder mit der Digitalkamera machen.
– November 2016, ein 27 jähriger Tunesier wurde in Berlin festgenommen, vermutlich plante er einen Anschlag auf einen der beiden Flughäfen in Berlin. Es gab noch keine Beweise, deshalb gilt die Unschuldsvermutung, es könnte sich auch wieder um Angstschürung der Behörden handeln. Meine Vermutung war richtig, am späten Abend wurde bekannt er hatte nur ein Messer, keine Bomben, keine Granaten, keine Maschinengewehre, nur ein Messer. Blamage für die Ermittler und den Innenminister der die Aktion auch noch lobte. Eine schwere Täuschung der Öffentlichkeit, wenn ich NICHTS habe bin ich STILL.
– November 2016, die Gemeinde Neuperlach Süd bei München schützt ihre Anwohner und deren Besitz mit einer 4 Meter hohen Mauer. Das Flüchtlingsheim für unbegleitete Minderjährige in der Nailastraße besteht aus unansehnlichen Containern oder Gebäuden in Primitivbauweise, diesen Anblick und noch viel schlimmer die Lärmbelastung durch die Kinder ist mit einer architektonischen Meisterleistung begegnet worden. Die Steine der Mauer sind in einer Art Gitterbox und bleiben sichtbar, es ist also nicht mit den Berliner Mauer zu vergleichen die aus glatten Beton bestand und auch nur gut 3,75 Meter hoch war.
– November 2016, das Ziel die BRD zu einem totalen Polizei– und Überwachungsstaat umzugestalten nimmt weiter Formen an. Die Bezeichnung „Anti Terror Kampf 2017“ lenkt davon natürlich ab. Es wird massiv mit Personal und Material aufgerüstet und die Regierung und staatlich Behörden zu schützen.
– Dezember 2016, die deutsche Bevölkerung steht hinter der Politik der Kanzlerin, die Straftaten von Flüchtlingen hätten auch deutsche Staatsbürgern begehen können. Die Berichterstattung das es sich um Straftäter mit Migrationshintergrund handelt ist vom Gesetzgeber auch nicht erwünscht um Minderheiten zu schützen. Das Portal Freie Presse berichtet sehr einseitig über das auffällige Verhalten der Flüchtlinge in Deutschland.
https://freie-presse.net
– Dezember 2016, in Frankreich verspricht die Politikerin Marine Le Pen im Falle des Wahlsieges den Austritt Frankreichs aus der EU, ihre Empfehlung geht auch an Länder wie Portugal, Spanien, Italien, Irland, Griechenland und Zypern. Die Europäische Union ist gescheitert, wird aber immer noch fortgeführt, warum auch immer.
– Juli 2017, die Bundeskanzlerin sagt klar und deutlich es werde keine Obergrenzen für Flüchtlinge geben, Sie bleibt die Willkommenskanzlerin.
– Juli 2017, die Hälfte der 2,5 Millionen Arbeitslosen hat einen Migrationshintergrund, bei Hartz IV Aufstocker sind es noch mehr als 50 %.
– Juli 2017, die Bundeskanzlerin will noch mehr Flüchtlinge aufnehmen, natürlich nicht privat bei sich zu Hause, es geht um die Migrationswelle aus Italien wo jetzt 700 statt bisher nur 500 Flüchtlinge pro Monat in die BRD kommen sollen.
– August 2017, ein Schiff von Jugend Rettet wurde in Italien festgesetzt, diese NGO Non Goverment Organisation rettet nach eigenen Angaben Schiffbrüchige. Es handelt sich meiner Meinung nach um nichts weiter als illegale Schlepper. Die Organisation finanziert sich aus Spenden, es wäre interessant zu sehen wer dahinter steckt.
https://jugendrettet.org/de/
– August 2017, die Bundeskanzlerin verteilt 50 Millionen Euro an den UN-Flüchtlingskommissar um es in Libyen einzusetzen und zeigt sich offen für noch mehr Flüchtlinge.
– Juni 2018, ein Schiff von Mission Lifeline, eine mir unbekannte NGO Non Goverment Organisation rettet nach eigenen Angaben Schiffbrüchige direkt vor der libyischen Küste. Es handelt sich meiner Meinung nach um nichts weiter als illegale Schlepper. Die Organisation finanziert sich aus Spenden, es wäre interessant zu sehen wer dahinter steckt.
https://mission-lifeline.de
– Dezember 2018, die dubiosen NGO wie Proactiva Open Arms oder Sea-Eye wurden immer aggressiver und suchten direkt vor der libyschen Küste nach Personen die sich bewusst in nicht seetüchtigen Booten in Gefahr gegeben hatten und dafür gut 5000,– US Dollar an Unbekannte bezahlten. Italien hatte seine Häfen für diese Boote die illegale Einwanderer transportieren verständlicherweise geschlossen.
– September 2020, mehrere „Hilfsorganisationen“ stellten 13 000 Stühle vor dem Bundestag in Berlin auf, jeder Stuhl steht symbolisch für eine Person im Flüchtlingslager Moria, Griechenland. Die Forderung war einfach Aufnahme der Flüchtlinge in Deutschland!
– September 2020, nach genau 5 Jahren erklärte sich die Willkommenskanzlerin erneut bereit (natürlich ohne ein Parlament zu befragen) angebliche Flüchtlinge aus dem Lager Moria auf der Insel Lesbos, Griechenland aufzunehmen. Es gab zuvor in dem Lager ein Feuer das an mehreren Stellen gleichzeitig ausbrach und auf Brandstiftung der Bewohner schließen läßt, die Grünen und Saskia Esken von der SPD forderten ebenfalls die Aufnahme tausender illegaler Wirtschftsmigranten.
– Oktober 2020, eine Anfrage der AfD Fraktion im Deutschen Bundestag bezüglich der Kosten der Migration wurde nach 8 Monaten beantwortet, ein Flüchtling verursacht Kosten in Höhe von 2500,– € pro Monat, das entspricht dem Steueraufkommen von 12 Bürgern. Wenn ein Flüchtling straffällig wird und in eine Justizvollzugsanstalt untergebracht werden muss, dann kostet das circa 3750,– € pro Monat.
– Die Bundeskanzlerin ist für jeden zu erreichen, hier die postalische Anschrift.
Bundeskanzleramt
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
Germany / Deutschland
| https://www.bundeskanzlerin.de | http://merkel-kritik.blogspot.de | https://weltnetz.tv |
Wahlergebnis Mai 2019 EU Wahl BRD
| CDU | 28,9 % |
| Grüne | 20,5 % |
| SPD | 15,8 % |
| AfD | 11 % |
| Linke | 5,5 % |
| FDP | 5,4 % |
| Die Partei | 2,4 % |
| Sonstige | 10,5 % |
| Wahlbeteiligung | 61,4 % |
Die Wahlberechtigten in der BRD konnten sich am 26.05.2019 an den Wahlen zum EU Parlament beteiligen, das vorläufige Wahlergebnis war eindeutig. Die Politik von Frau Merkel mit offenen Grenzen und Aufnahme von Flüchtlingen ohne Obergrenzen wurde vom Volk bestätigt, die zweitstärkste Kraft „Die Grünen“ setzt sich ebenfalls für weitere Zuwanderung ein. Eine nationale Abgrenzung und nationale Souveränität wird vom Wähler eindeutig abgelehnt, die Partei „Alternative für Deutschland AfD“ bekam nur 11 % der Stimmen.
https://www.afd.de
September 2020 Fazit 5 Jahre Destabilisierung
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erteilte Anfang September 2015 eine Einreiseerlaubnis für alle Flüchtlinge die bereits in Ungarn waren, 5 Jahre später im September 2020 kann man ein Zwischenfazit ziehen. Die Statistiken sind zwar nicht ganz fertig erstellt und auch ungenau da nicht alle Straftaten gemeldet werden, deshalb unter Vorbehalt. Die Flüchtlinge suchten angeblich Schutz vor Krieg und Verfolgung in ihren Heimatländern, die Realität sieht anderes aus, laut PI-NEWS.2645 Islam Terror Verfahren
1,3 Millionen Straftaten
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Ende August 2020 auf der Sommer-Pressekonferenz auf Anfrage:„Nach wie vor ist das Thema Rückführungen von Menschen ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus ein Problem. Auch die Aufgabe, Menschen in Arbeit zu bringen, die noch nicht so lange in Deutschland leben, wird uns weiter begleiten.“ und Sie würde die Entscheidungen bezüglich 2015 allerdings „wieder so fällen“.
http://www.pi-news.net/2020/08/seit-2015-2645-islam-terror-verfahren-und-13-mio-straftaten-durch-fluechtlinge/
November 2022 EU Außengrenzen
Die EU Außengrenzen blieben auch 2022 weiterhin ungesichert, einzelne Staaten wie Polen bauten aber meterhohe Zäune und errichteten Grenzposten zum östlichen Nachbarland Weißrussland (Belarus) um die illegalen Grenzübertritte von Migranten zu unterbinden. Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckhardt hatte Anfang November 2022 die polnisch-belarussische Grenze besucht. Sie bemängelte die Zurückweisung der Flüchtlinge nach Belarus, entgegen den Angaben der Offiziellen handelt es sich offensichtlich um Pushbacks, die in Europa verboten sind. Die Personen aus Kriegsgebieten wie Syrien, Afghanistan oder Irak werden zurück geschickt, ohne dass ihr Einzelfall geprüft würde oder es eine medizinische Versorgung gäbe. Die GRUENE Politikerin hat keinerlei Weisungsbefugnis an die polnische Regierung, aber einen ziemlich erstaunlichen Wikipedia Eintrag.https://de.wikipedia.org/wiki/Katrin_Göring-Eckardt
Europa – Ein Nachruf
Europa Ein Nachruf, ein gutes Buch von Hannes Hofbauer, Hintergründe zu der EU die man sonst nicht erfährt.| https://deutsch.rt.com/europa/108123-europa-nachruf-hannes-hofbauer-uber/ | https://www.neuer-weg.com/node/10728 |
Kommissionspräsident
Der Kommissionspräsident oder die Kommissionspräsidentin wird vom EU-Parlament auf Vorschlag des Rates gewählt werden. Es findet keine Legitimation durch das Volk statt, die Person muss nicht gewähltes Mitglied des EU Parlamentes sein. Ich halte so ein Vorgehen grundsätzlich für undemokratisch und die Absprachen die im voraus stattfinden erwecken bei mir den Eindruck das es sich um eine Diktatur handelt, das ist meine persönliche Meinung, die muss nicht richtig sein.Die nicht von der Bevölkerung gewählte, sondern von Staats– und Regierungsspitzen der Mitgliedstaaten der EU ernannte Präsidentin der Europäischen Kommision Frau Ursula von der Leyen hatte 2022 diverse Sanktionspakete gegen die Russische Föderation durchgesetzt. Diese wirtschaftlichen „Kriegshandlungen“ führten im Gegenzug zu Einschränkungen der Gaslieferungen. Die BRD verstaatlichte für gut 8000 Millionen Euro Steuergeld den Versorger uniper, außerdem wurden neue Umlagen für die Gastarife zum 01.10.2022 eingeführt. Gasbeschaffungsumlage 2,419 ct/kwh (netto), Gasspeicherumlage 0,059 ct/kWh (netto) und die SLP Bilanzierungsumlage 0,57 ct/kWh (netto). Die von der Politik verursachten Kosten tragen in jedem Fall die Verbraucher.
https://ec.europa.eu/commission/commissioners/2019-2024/president_de
Klimakommissar
Der EU-Kommissar für Klimaschutz wird vom Rat mit Einvernehmen des Kommissionspräsident oder der Kommissionspräsidentin ernannt, das Europparlament muss zustimmen. 2023 wurde ein Niederländer der nicht Mitglied des Parlamentes war und somit nicht von der Bevölkerung gewählt wurde ernannt. Wopke Hoekstra war früher auch beim niederländischen Ölkonzern Shell, er vertritt in Zukunft die EU auch bei Weltklimakonferenzen, er ergänzt die Rolle der Umweltminister.Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland
Die von Frau Merkel erteilte Einreiseerlaubnis ohne Visum verstößt natürlich nicht nur gegen deutsches Recht sondern auch gegen diverse europäischen Gesetze wie Anerkennung von Flüchtlingen (RL 2011/95/EU), Mindestnormen für Asylverfahren (RL 2013/32/EU) und Aufnahmebedingungen Asylbewerber (RL 2013/33/EU). Die EU Gesetze wurden teilweise auch gar nicht oder nicht richtig in nationales Recht umgesetzt. Diese Vertragsverletzungen können vor dem Europäischen Gerichtshof angeklagt werden.EU Austritt Großbritannien
Die Bevölkerung von Großbritannien hatte am 23.06.2016 mit einer knappen Mehrheit für einen Austritt des Landes aus der EU gestimmt. Das Land hatte sich am 31.01.2020 aus der Europäischen Union verabschiedet und nach einer Übergangzeit seit dem 01.01.2021 seine Souveränität zurück erlangt. Es ist zu hoffen das auch andere Staaten diesem Beispiel folgen und die EU dann weiter auseinanderbricht. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kann sich dafür auf jeden Fall feiern lassen, die Destabilisierung Europas hat funktioniert.EU Austritt Österreich
Das Land Österreich ist durch die Politik von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel besonders betroffen, da eine der Hauptflüchtlingsrouten durch Österreich führt. Ein Volksbegehren hatte im September 2015 genügend Unterschriften gesammelt um eine Parlamentsdiskussion einzuleiten. Dieses Volksbegehren wurde aber, wie alle bisherigen Volksbegehren dann im Parlament abgewürgt. Es gab keine Volksabstimmung.| http://wir-fordern-eine-eu-volksabstimmung.blogspot.com | http://www.eu-austritt-oesterreich.at |
EU Austritt Polen
Das polnische Verfassungsgericht hatte Anfang Oktober 2021 entschieden das polnisches Recht Vorrang vor EU-Recht hat, das widerspricht natürlich dem EU-Recht. Die Mitgliedsstaaten hatten einen großen Teil ihrer Souveränität beim Beitritt abgegeben und anerkannt das EU Recht Vorrang vor nationalem Recht hat. Es ist zu hoffen das Brüssel und Warschau hart bleiben und das Polen die EU Mitgliedschaft kündigt.EU Austritt Italien
Das Land Italien hat unter der offenen Grenzen Politik besonders zu leiden, ein großer Anteil der gewollten Umvolkung kommt über die muslimlischen Länder per Schleuserboot nach Italien. Der Italexit könnte mit Hilfe vom britischen Politiker Nigle Farage vielleicht Wirklichkeit werden. Das Land Großbritannien konnte sich 2020 von der Chaosorganisation Europäische Union abspalten und die die Souveränität wieder zurück erlangen.EU Austritt Frankreich
Das Land Frankreich hatte schon vor der von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgelösten Islamisierung Europas viele muslimische Mitbürger. Die Politiker wachen langsam auf und merken das der Verzicht auf die Souveränität eine große Gefahr darstellt. Marine Le Pen von der Partei Nationale Front forderte im September 2016 einen EU Austritt von Frankreich, Frexit. Die französichen Bürger haben bei der nächsten Wahl die Möglichkeit über ihr Schicksal zu entscheiden.EU Austritt Spanien
Die Politik der offenen Grenzen der EU sind in Spanien besonders stark zu spüren, die Schwarzafrikaner und Nordafrikaner stürmen zu tausenden die Küsten oder lassen sich von NGO Schlepperbanden transportieren. Es gibt eine hohe Arbeitslosigkeit, niedrige Löhne im Land, der Druck auf dem Arbeitsmarkt durch Hilfskräfte ist ein riesiges Problem. „La U.E. es la Antieuropa salgamos de la U.E. Si al Spainexit por la europa de las naciones“ die Deomcracia National DN möchte nicht nur den Spainexit sondern die Souveränität aller europäischen Länder. Die Regierung in Madrid ist nicht gewillt die Grenzen des Landes zu schützen und wendet eindeutiges internationales Recht nicht an. Die illegale Einreise in das Land wird aus humanitären Gründen erlaubt, es geht darum das Land zu destabilisieren und soziale Unruhen zu schaffen. Es entwickelt sich eine Art von Bürgerkrieg, Schlepperbanden also NGO Non Goverment Organisations bringen Menschen aus Afrika in das Land, ich hoffe meine Hinweise zu dem Thema sind hilfreich, hier der komplette Illegale Einwanderung Spanien und EU Austritt Bericht.EU Austritt Deutschland
Der Austritt Deutschlands aus der EU wurde im April 2021 von der AfD in das Wahlprogramm für die BRD Bundestagswahl aufgenommen.https://www.afd.de
EU Zerfall
Die EU wird in der Zukunft scheitern, im September 2016 gab es ein Treffen in Bratislava von den 27 Mitgliedsstaaten die auf dem Sondergipfel zur Krise keine Lösungen präsentieren konnten. Die von Frau Merkel ausgelöste Flüchtlingskrise stürzt Länder wie Bulgarien in die Krise, durch Sonderhilfen werden solche Länder „ruhig. gestellt“. Wenn es keine Ideen gibt wie es weiter gehen kann spricht Frau Merkel vom „Geist der Zusammenarbeit“. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist da wesentlich ehrlicher und sprach von einem Misserfolg, „da es nicht gelungen sei die Einwanderungspolitik Brüssels zu ändern und weiterhin dieselbe selbstzerstörerische und naive Einwanderungspolitik vorherrschend wie bisher.“ Ich kann nur hoffen das Ungarn demnächst sein Schicksal in die Hand nimmt und aus der EU austritt.Der EU Zerfall durch die angebliche Coronakrise im Jahr 2020 noch deutlicher, es herrschte Chaos bei Grenzschließungen oder Grenzöffnungen und es gab keine gemeinsame Linie. Das EU Parlament musste auch beim Hilfspaket in Höhe von 750 000 Millionen Euro im Juli 2020 nicht befragt werden, die Regierungschefs der Mitgliedsländern kungelten den Handel unter sich aus, es ist nur noch zum Schein eine Demokratie. Die Enteignung der Bevölkerung durch undurchsichtige Umverteilung der Steuergelder an Unternehmen ist nicht mehr zu kontrollieren.
EU Aggressionen gegen Belarus
Die EU Aggressionen und Einmischungen in souveräne Staaten wie Belarus wurden mit Sanktionen untermauert. Der legitime Präsident des Landes Belarus Alexander Lukaschenko ermöglichte seit Juli 2021 die Einreise per Flugzeug von Personen aus dem Irak, Syrien oder dem Kongo. Die Sonderflüge von Istanbul, Bagdad, Basra, Erbil und Sulaimaniyya brachten meist junge muslimische Facharbeiter die in der EU dringend benötigt wurden. Die Migranten bekamen am Flughafen Minsk ein Touristenvisum für 5 Tage, das reichte um die Grenze nach Litauen zu erreichen und illegal zu Fuß zu überqueren. Eine illegale Einreise führt zu einem legalen Aufenthaltsstatus, eine gewollte Gesetzeslücke der EU. Das Land Litauen konnte bis August 2021 schon 3800 Personen aufnehmen und sie für den einheimischen oder den EU Arbeitsmarkt vorzubereiten. Die humanitäre Idee einer Luftbrücke aus Krisengebieten an die EU Außengrenzen wurde hier vorbildlich umgesetzt.Die Litauer sicherten ihre Grenze mit Stacheldraht und bauten Sie zu einem Migrationsschutzwall aus, die irakischen Staatsbürger die mit Touristenvisa einreisten mussten im August 2021 mit Iraqi Airways zurück in ihren muslimischen Gottesstaat gebracht werden.
Die humanitäre Luftbrücke die die demokratisch legitimierte Regierung von Alexander Lukaschenko eingerichtet hatte führte im November 2021 dazu das mindestens 1000 Personen pro Tag sich von Bürgerkriegsländern im Mittleren Osten sich nach Polen retten konnten. Die polnische Regierung sicherte die Grenze mit NATO Stacheldraht und 12 000 Soldaten, außerdem wurde sofort mit den Planungen eines Mauerbaus begonnen.
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